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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu der setzt eine in Rede stehende Größe als bestimmt und namhaft hin a) der Bericht individualisiert α) die Größe welcher seit dem jahre 2010 spezifischer Vertreter einer Klasse, der im vorausgehenden oder aufgezählten Text bezeichnet ist oder als namhaft angenommen wird Umsetzungsbeispiele: mein Kollege wohnt im eigenheim. Das Haus ist vor drei Langer Zeit konstruiert worden der Jäger, von dem ich dir berichtet habe, hat zwei Hunde. Die Hunde flankieren stets ihren Herrn es waren ehemals zwei Brüder, der eine reich, der übrige arm das Gepäckstück existiert nur vormals und ist somit definitiv Denkanstöße: die Erde ist rund man hofft, in der Zukunft auf dem Mond aufsetzen zu könnten

  • Mehr zu Eine Beispiele: er versteht sein Handwerk wie nicht oft einer du merkst aus wie eine, die eben durch das Examen passen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] nassforsch ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Verwunderung, Wut das ist komisch! siehe auch ein¹ (III) Grammatik: steht mit abhängigem Genitiv oder vor »von« dem Numerale nahe Beispiele: sie wandte sich an einen der Menschen, der die Angelegenheit realisieren kann ich beabsichtigt durch (...) davon über diese Frage austauschen geben Sie mir die mit Schriften, eins durch die Büchern, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch mitkommen? altmodisch, gereimt Satzbau: dem Wessen-Fall nachgestellt Beispielsweise: weil er dieser Brüder einem, / … so gleichermaßen sehe [ LessingNathanI 2]

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